Bundeskanzler Friedrich Merz spricht heute erstmals mit Donald Trump. Passend hierzu fragten die Nürnberger Nachrichten Abgeordnete aus der Region, ob sich an ihrem Verhältnis zu den USA etwas geändert habe, seit die Trump-Administration die Regierung übernommen hat. Nachfolgend mein Statement im Wortlaut:
Gute Nachricht für die bayerischen Kommunen. Die Förderung wasserwirtschaftlicher Projekte nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) wird fortgesetzt – die überarbeiteten Richtlinien RZWas 2025 sind zum 1. April in Kraft getreten und gelten bis Ende 2028. Dies gab nun das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz bekannt. Im Zuge der Veröffentlichung wurde außerdem die sogenannte Transparenzliste für das Jahr 2025 und damit die diesjährigen Auszahlungen für Städte und Gemeinden vorgestellt. Mehr als 10,5 Mio. Euro fließen dabei in Projekte im Stimmkreis Ansbach Nord.
Der Verein Spiel.Werk e.V. aus Ansbach und das Erzähltheater „Auch Du bist Judas“ auf Initiative der Stadt Rothenburg werden in diesem Jahr aus dem Kulturfonds Bayern gefördert. „Es freut mich, dass zwei Projekte aus dem Stimmkreis vom Kulturfonds profitieren“, sagt hierzu der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk. „Die beiden Produktionen reihen sich damit in eine Fülle hochwertiger kultureller Highlights ein, die im gesamten Freistaat gefördert werden, darunter Musikfestivals, Ausstellungen, Museumsprojekte, Literaturtage und vieles mehr.“
Westmittelfranken ist nicht Las Vegas und kann sicherlich nicht mit dem Flair Monacos mithalten. Dennoch lässt sich eine besondere Parallele zwischen Feuchtwangen und vorgenannten Weltorten ziehen - das Glücksspiel. Die Spielbank Feuchtwangen schreibt eingebettet zwischen A7 und landwirtschaftlich genutzten Wiesen eine erfreuliche wie auch außergewöhnliche Erfolgsgeschichte. Am 31. März feiert die Einrichtung unter dem neuen Spielbankdirektor Thorsten Müller das 25-jährige Bestehen. Der Landtagsabgeordnete Andress Schalk machte sich kurz vor dem Jubiläum selbst ein Bild von dem „Verwaltungsbetrieb mit dem besonderen Flair“ und sprach mit Thorsten Müller über das Glücksspielwesen am Standort Feuchtwangen.
Es ist gute Praxis des Bayerischen Landtags und seiner Abgeordneten Bürgerinnen und Bürger regelmäßig in das Maximilianeum einzuladen und einen vertieften Einblick in die Parlamentsarbeit zu gewähren. Dieses Angebot nahmen auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Schalk nun wieder rund 100 Frauen und Männer an.
Nach 45 Jahren im Polizeidienst verabschiedet sich in diesen Tagen der Leiter der Polizeiinspektion Ansbach, Josef Mehringer, in den wohlverdienten Ruhestand. Ein großer Verlust für Ansbach und seine Bürgerinnen und Bürger - seit vielen Jahren prägte er mit einer offenen und kommunikativen Art die Polizeiarbeit innerhalb und außerhalb der Inspektion am Karlsplatz und war ein allseits geschätzter Ansprechpartner weit über Polizeikreise hinaus.
Nicht das Rathaus, sondern die Gustav-Weißkopf-Schule in Leutershausen war nun Treffpunkt von Bürgermeister Markus Liebich und dem Landtagsabgeordneten Andreas Schalk im Rahmen der nächsten Station der regelmäßigen Rathausbesuche des Abgeordneten im Stimmkreis. Im gemeinsamen Gespräch wurde ein breites Potpourri an kommunalbezogenen Themen behandelt. Im Fokus dabei: die angespannte Finanzlage der Gemeinden sowie die Weiterentwicklung der lokalen Energieversorgung in der prosperierenden Kommune.
Abseits des Ergebnisses der Bundestagswahl wird ein weiterer Trend sehr deutlich. Die politische Einstellung vieler Jugendlicher und junger Erwachsener hat sich zum Teil bedenklich gewandelt. Mehr als 40 Prozent haben bei der Juniorwahl extrem rechts oder extrem links gewählt.
Viel Aufregung im Einzelhandel verursacht aktuell der Entwurf zum neuen Ladenschlussgesetz in Bayern. Das Kabinett hat sich vor Jahresschluss auf die Eckpunkte eines landeseigenen Gesetzes geeinigt und damit eine breite und zum Teil emotional geführte Diskussion im Einzelhandel und in der Kommunalpolitik ausgelöst. Der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk war nun zu Gast bei Tante Enso in Bruckberg, um mit den Verantwortlichen des modernen Einkaufskonzepts um Bürgermeisterin Ursula Weiß über die Nahversorgung vor Ort zu sprechen und Meinungen zu dem Gesetzentwurf einzuholen.
Ein ganz wichtiges Thema für die bayerische Wirtschaft. Ein Aus für den Verbrenner wäre ein herber Schlag für die Automobilindustrie als bayerische Schlüsselbranche.
Über 100 geladene Gäste aus Politik und Gesundheitsbranche sowie Geschäfts,- und Kooperationspartner hießen nun Vorstand Dr. Matthias Keilen und Bezirkstagspräsident Peter Daniel Forster im Festsaal des Ansbacher Bezirksklinikums willkommen. 50 Jahre Psychiatrie-Enquête, 20 Jahre Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken - bei der diesjährigen Neujahrslounge im Festsaal des Bezirksklinikums Ansbach wurde ein Blick zurück nach vorn geworfen.
Vielleicht mehr denn je ein ganz wichtiger Teil der Arbeit als Abgeordneter im Bayerischen Landtag: der direkte Austausch über Demokratie, über die Bedeutung der Verfassung und der Verfassungsorgane sowie über aktuelle politische Themen. Auf Einladung der Laurentius-Realschule Neuendettelsau durfte der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk im Rahmen des "Tags der Freien Schulen" für und mit Schülerinnen und Schülern der 10. Jahrgangsstufe eine Unterrichtsstunde gestalten. Bereits zum siebten Mal findet die Aktion des Verbands Bayerischer Privatschulen im gesamten Freistaat statt.
Rund 350 Gäste folgten nun der Einladung des Kreisvorsitzenden Andreas Schalk zum Neujahrsempfang der Ansbacher CSU. Mit Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, konnte ein prominenter Ehrengast im Ansbacher Onoldiasaal begrüßt werden. Sachlich treffend und mit klaren Aussagen ordnete der Spitzenpolitiker die aktuell brisante politische Lage und stimmte die Anwesenden auf das politische Jahr ein.
Bereits zum 01. Juli 2023 wurde die Feuerwehrförderung durch das Bayerische Innenministerium deutlich aufgestockt und hierbei die Festbeträge für die Feuerwehrhausförderung verdoppelt. Zudem wurden die Festbeträge für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent erhöht. Diese in ihrer Höhe einzigartige Anhebung hat nun durch eine erneute Anpassung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie (FwZR) nochmals eine weitere signifikante Aufwertung erfahren.
Manfred Weber, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und stellvertretender CSU-Parteivorsitzender kommt zum Neujahrsempfang des Kreisverbands Ansbach-Stadt am 26. Januar 2025. Die Ansbacher CSU feiert mit dem Stargast den politischen Auftakt in das Jahr der Bundestagswahl. Beginn der Veranstaltung im Onoldiasaal ist um 15 Uhr.
Hohe Wellen schlägt derzeit der Entwurf für ein eigenes Bayerisches Ladenschlussgesetzes (BayLadSchlG). Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat das Regelwerk initiiert, um veraltete Regelungen zu modernisieren, Bürokratie abzubauen und den unterschiedlichen Interessen von Verbrauchern, Beschäftigten und dem Handel gerecht zu werden. Noch stehen die Beratungen in den Gremien des Bayerischen Landtags allerdings aus.
Die Winterklausur in Kloster Banz ist der traditionelle Auftakt der CSU-Landtagsfraktion in das politische Jahr. Unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ wurde in Oberfranken wieder vier Tage lang intensiv über den politischen Kurs der Christsozialen in Bayern sowie Strategien und Impulse für die Zukunft diskutiert.
Die Hochschule Ansbach blickt auf ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr 2024 zurück und geht weiter ambitioniert in die Zukunft. Eine positive Bilanz zur Entwicklung der bedeutenden Bildungseinrichtung zogen nun Hochschulpräsident Prof. Dr.-Ing. Sascha Müller-Feuerstein und der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk im Rahmen ihres Jahresabschlussgesprächs. Beide verständigten sich auf die Fortführung der bislang gepflegten engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Lehre und Politik.
Der lang ersehnte Moment rückt näher: Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2024 wird die S-Bahnlinie S4 im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) erstmals über Schnelldorf bis Crailsheim fahren. Der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk, Landrat Dr. Jürgen Ludwig und der Erste Bürgermeister der Gemeinde Schnelldorf Tobias Strauß zeigten sich nun vor dem Fahrplanwechsel bei einem Ortstermin am Schnelldorfer Bahnhof begeistert über diesen Meilenstein für den öffentlichen Nahverkehr in Westmittelfranken.
BayPapier arbeitet daran, seine politischen Kontakte auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu intensivieren, um die politischen Sorgen und Herausforderungen der Papier- und Verpackungsindustrie fortwährend einzuspeisen sowie dazu im Austausch zu bleiben. Im Rahmen dieser Reihe haben BayPapier-Hauptgeschäftsführer Dr. Thorsten Arl und Kommunikations-Referent Patrick Zens zusammen mit dem lokalen CSU-Landtagsdirektabgeordneten Andreas Schalk, MdL, die Vereinigte Papierwarenfabriken in Feuchtwangen besucht. Neben einem gegenseitigen Kennenlernen von Betrieb und Parlamentarier für einen künftigen Austausch haben VP Group CEO Simon-Schulte Rentrop und CFO Susanne Müller zusammen mit den BayPapier-Vertretern auch wichtige Positionen der Branche beim Abgeordneten platziert.