Beim Gespräch mit dem neuen Generalsekretär des Wirtschaftsbeirats Bayern, Michael Hinterdobler, sowie unserem Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten unter dem Vorsitz von Dr. Gerhard Hopp wurde klar: Die deutsche und europäische Wirtschaft stehen vor erheblichen Herausforderungen.
Japan und Bayern verbindet eine langjährige und enge Partnerschaft. Beim Besuch des japanischen Generalkonsuls in München, Kenichi Bessho, tauschten sich unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek sowie Dr. Gerhard Hopp, Vorsitzender des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten, über zentrale Aspekte dieser Zusammenarbeit aus.
Der Freistaat Bayern und der Bund setzen mit der Städtebauförderung auch 2025 ein starkes Signal für die kommunale Ebene: Mit über 205 Millionen Euro werden bayernweit 444 Städte und Gemeinden bei der Entwicklung lebenswerter Ortskerne, der sozialen Infrastruktur und nachhaltiger Stadtentwicklung unterstützt. 4,23 Millionen Euro der Förderung fließen dabei auch in die Landkreise Ansbach und Weißenburg/Gunzenhausen, wie nun der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer sowie die beiden Landtagsabgeordneten für die Stimmkreis Ansbach-Nord und Ansbach Süd, Andreas Schalk und Helmut Schnotz, gemeinsam berichten.
Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion besuchten auf Initiative der Abgeordneten Karl Freller und Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, die Firma Diehl Defence in Röthenbach an der Pegnitz.
Wissenschaftliche Erkenntnisse in Politik und Gesellschaft voranzubringen – dieses Ziel verfolgten verschiedene Leibniz-Forschungseinrichtungen in dieser Woche bei ihrem Besuch im Bayerischen Landtag. Dabei stand auch ein intensiver Austausch im Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion auf der Agenda.
Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention unterwegs in Eggenfelden: Mit dem „New Care Mobil“ der Technischen Hochschule Deggendorf kann dem Wunsch älterer Menschen nach selbstbestimmtem Leben und dem Verbleib in einem eigenen Zuhause Rechnung getragen und pflegende Angehörige gleichzeitig entlastet werden.
Im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen unter dem Vorsitz von Dr. Gerhard Hopp fand ein Austausch mit dem dänischen Generalkonsul Klaus Juel Werner statt.
Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, nahm am Verteidigungs- und Rüstungsgipfel des bayerischen Ministerpräsidenten teil.
Die Wasserkraft spielt eine wichtige Rolle in der bayerischen Energiezukunft. Bayern kann auf eine lange, erfolgreiche Tradition der Nutzung von Wasserkraft zurückblicken – eine Stärke, die wir als CSU-Fraktion erhalten und ausbauen wollen.
Der Arbeitskreis Bildung und Kultus lud die gesamte CSU-Fraktion zu einem Werkstattgespräch unter dem Titel „Private Handynutzung an Schulen“ ein.
Zum Thema „Einsamkeit“, deren Folgen und Präventionsmöglichkeiten, haben die beiden Arbeitskreise für Sozialpolitik und für Gesundheit zu einem Werkstattgespräch eingeladen, an dem Expertinnen und Experten aus den verschiedensten Bereichen teilgenommen haben.
Bundeskanzler Friedrich Merz spricht heute erstmals mit Donald Trump. Passend hierzu fragten die Nürnberger Nachrichten Abgeordnete aus der Region, ob sich an ihrem Verhältnis zu den USA etwas geändert habe, seit die Trump-Administration die Regierung übernommen hat. Nachfolgend mein Statement im Wortlaut:
Die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen eines Fachgesprächs intensiv mit Unternehmerinnen aus der Baustoff-, Steine- und Erdenindustrie ausgetauscht. Die Teilnehmerinnen – viele von ihnen führen Betriebe, die sie von ihren Eltern übernommen haben – setzen sich mit großem Engagement für eine nachhaltige Rohstoffgewinnung ein. Dabei stehen kurze Transportwege, eine gute CO₂-Bilanz und eine transparente Kommunikation mit der Bevölkerung über den Einsatz der gewonnenen Baustoffe im Zentrum ihres Handelns.
Wie kann das Thema Erste Hilfe in Bayerns Schulen stärker verankert werden? Mit dieser Frage haben sich die Arbeitskreise für Gesundheit, Pflege und Prävention, Bildung und Kultus sowie Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport intensiv auseinandergesetzt.
Der Arbeitskreis für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern von TenneT zu einem intensiven Austausch getroffen.
Der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention hat in dieser Woche die Altenpflegemesse in Nürnberg besucht, die Leitmesse der Branche.
Es gibt sie, die Heldinnen, die in Politik und Verwaltung, in der Kita, bei der Polizei oder im Start-up eine zentrale Rolle spielen und Verantwortung übernehmen. Auf Einladung der AG Frauen der CSU-Fraktion waren deshalb über 150 Frauen aus ganz Bayern im Bayerischen Landtag zu Gast.
Gute Nachricht für die bayerischen Kommunen. Die Förderung wasserwirtschaftlicher Projekte nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) wird fortgesetzt – die überarbeiteten Richtlinien RZWas 2025 sind zum 1. April in Kraft getreten und gelten bis Ende 2028. Dies gab nun das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz bekannt. Im Zuge der Veröffentlichung wurde außerdem die sogenannte Transparenzliste für das Jahr 2025 und damit die diesjährigen Auszahlungen für Städte und Gemeinden vorgestellt. Mehr als 10,5 Mio. Euro fließen dabei in Projekte im Stimmkreis Ansbach Nord.
Der Verein Spiel.Werk e.V. aus Ansbach und das Erzähltheater „Auch Du bist Judas“ auf Initiative der Stadt Rothenburg werden in diesem Jahr aus dem Kulturfonds Bayern gefördert. „Es freut mich, dass zwei Projekte aus dem Stimmkreis vom Kulturfonds profitieren“, sagt hierzu der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk. „Die beiden Produktionen reihen sich damit in eine Fülle hochwertiger kultureller Highlights ein, die im gesamten Freistaat gefördert werden, darunter Musikfestivals, Ausstellungen, Museumsprojekte, Literaturtage und vieles mehr.“
Patientensicherheit, Behandlungsfehler und eine Fehlerkultur im medizinischen Bereich – mit diesen Themen hat sich diese Woche der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion auseinandergesetzt.