Über die Situation in der Pflege hat sich der AK Gesundheit und Pflege mit Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, und Dr. Marliese Biederbeck, Claudia Hauck und Rainer Ammende vom Landespflegerat ausgetauscht. Themen waren eine mögliche allgemeine Impfpflicht sowie die aktuelle Situation in der Kranken- und der Langzeit-Pflege.
Auf der Tagesordnung der 98. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Eine palliativmedizinische Tagesklinik – wie die am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau – ist ein innovatives Angebot, mit dem schwerkranke Patientinnen und Patienten sowie deren Familien entlastet werden. Der Freistaat Bayern möchte die hospizliche und palliativmedizinische Versorgung in Bayern deutlich ausbauen, das ist das erklärte Ziel der Staatsregierung.
Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise, Hilfseinsätze nach den Flutkatastrophen oder die Evakuierungsmission in Afghanistan – die Bundeswehr arbeitet aktuell am Limit. Die jüngsten Berichte, wonach die Ampel-Parteien den weiteren Ausbau der Bundeswehr stoppen wollen, sind für den wehrpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, deshalb absolut nicht nachvollziehbar.
Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion traf sich im Bayerischen Landtag mit einer Delegation der Gebirgsjägerbrigade 23 um Oberst Michael Felten und des Kameradenkreises der Gebirgstruppe e.V.
Unser Leitbild ist und bleibt die Freiberuflichkeit der Ärzte. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind gleichwohl ein zunehmend wichtiger Pfeiler der Versorgung der Patientinnen und Patienten, gerade im ländlichen Raum. Das wurde auch im Gespräch mit Dr. Johannes Zwick (4.v.l.), Aufsichtsratschef der Johannesbad Gruppe, Werner Weißenberger (l.), Finanz- und Personalvorstand, und Manuel Feldmann (r.), Geschäftsführer von Dentadox, einem zahnmedizinischen MVZ, deutlich.
Die Abgeordneten aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Pflege – Bernhard Seidenath, Dr. Beate Merk, Barbara Becker, Alfons Brandl, Karl Freller, Dr. Marcel Huber, Martin Mittag und Helmut Radlmeier - haben sich mit der Verbesserung der COVID 19-Therapieoptionen auseinander gesetzt und dazu mit Vertretern des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung (DZIF) - u.a. Prof. Dr. Hans-Georg Kräusslich, Prof. Dr. Heinz Busch, Prof. Dr. Dirk Heinz und Dr. Timo Jäger ausgetauscht.
Mit einem Festakt mit Erntedank-Gottesdienst wurde das neue Gebäude des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Ansbach nach drei Jahren Bauzeit eingeweiht.
In die neuen Arbeitsräume der ca. 130 Mitarbeiter der regionalen Landwirtschafts- und Forstverwaltung hat der Freistaat Bayern rund 15,7 Millionen Euro investiert. Wie es zu einer Behörde, die Forst- und Holzwirtschaft verantwortet, passt, wurde das gesamte Gebäude als innovativer Holzbau errichtet.
Die offizielle Eröffnung fand nun passenderweise am Erntedank-Sonntag statt und wurde mit einem Erntedank-Gottesdienst gefeiert, den die Regionalbischöfin Gisela Bornowski gestaltete. Im Rahmen des Festaktes hielt der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Hubert Bittlmayer, in Vertretung für die Staatsministerin Michaela Kaniber die Festrede.
Begleitet wurde die Eröffnungsfeier von einem Bauernmarkt im Umfeld des neuen Amtes. Hier wurden unterschiedliche Produkte der Region angeboten und über verschiedenste Themen wund um Ernährung, Landwirtschaft und Forstwirtschaft informiert.
Eine sehr gelungene Veranstaltung.
Die Europapolitiker unserer Fraktion haben sich diese Woche intensiv mit dem Thema „Resilienz“ auseinandergesetzt: Wie können Europa, Deutschland und Bayern Vorsorge für Krisenzeiten treffen?
Quo vadis Medizin? Mit der personalisierten Medizin, im speziellen im Bereich der Krebsmedizin, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege im Rahmen seiner Klausurtagung auseinander gesetzt.
Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausurtagung vor allem mit der Situation der Frauen in Afghanistan auseinander gesetzt – und sich dazu mit Sarah Fremberg, Leiterin des Bereichs Kommunikation und Politik der Frauenrechtsorganisation Medica Mondiale, eine in Deutschland ansässige internationale Nicht-Regierungsorganisation, die sich weltweit für Frauen und Mädchen in Kriegs- und Krisengebieten einsetzt, ausgetauscht.
Der CSU-Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz hat sich in seiner halbtägigen Klausursitzung am 15. September im Bayerischen Landtag zu unterschiedlichen aktuellen Themen informiert.
Anlässlich des Gedenktages der Russlanddeutschen zum Stalin-Erlass am 28. August 1941 erklärt Josef Zellmeier, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler, Partnerschaftsbeziehungen:
Abgeordnete der vier in der Fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI) vertretenen Fraktionen (CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FW und FDP) haben sich im Nürnberger Land mit den wichtigsten Akteuren von zwei spannenden Modellprojekten getroffen und ausgetauscht.
Anlässlich einer Sondersitzung hat sich unser Arbeitskreis der aktuellen Situation im Notarztdienst gewidmet.
Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt der Freistaat Bayern die Innenentwicklung in den Kommunen und hilft beim Flächensparen. Dies ist auch ein wichtiger Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz.
Mit der ärztlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege im Rahmen eines hochkarätig besetzten Werkstattgesprächs auseinandergesetzt.
Wir freuen uns sehr, dass es nach einem gemeinsamen Bemühen gelungen ist, dass das DB-Reisezentrum in Neuendettelsau – entgegen den Plänen der Deutschen Bahn – nun erhalten bleiben wird. Gemäß einer Stellungnahme der Bayerischen Verkehrsministerin Schreyer „wird die BEG, anders als zunächst angedacht, bei der DB die Aufrechterhaltung des personenbedienten Verkaufs in Neuendettelsau in diesem besonderen Einzelfall auch über Dezember 2021 hinaus beauftragen und finanzieren.“
Die CSU wollte eine Komplett-Verlagerung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes nach Ansbach; an den Freien Wählern ist dieses Vorhaben nun gescheitert.
