Auf der Tagesordnung der 9. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. ein Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Brexit-Übergangsgesetz sowie diverse Antragsberatungen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Die Bayerische Landesstiftung stellt auch heuer wieder Mittel für die Sanierung, Restaurierung beziehungsweise den Umbau von denkmalgeschützten Objekten zur Verfügung. So profitieren in diesem Jahr die Stadt Schillingsfürst, die Gemeinde Petersaurach, die Katholische Kirchenstiftung Veitsaurach sowie die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Windsbach von Fördermitteln in Höhe von insgesamt 86.000 Euro.
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner jüngsten Sitzung unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit der medizinischen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, beschäftigt. Dazu waren Dr. Markus Beier (3. von links), frisch gewählter Landesvorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbands (BHÄV) und Dr. Jakob Berger (4.von links), bisheriger stellv. Landesvorsitzender des BHÄV, zu Gast.
Auf der Tagesordnung der 8. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Bayerns Reichtum schützen - Vielfalt der Tier und Pflanzarten erhalten", Gesetzentwürfe zur Änderung des Landeswahlgesetzes und die Beratung von Anträgen zum Hochwasserschutz. Den Sitzungsablauf finden Sie hier unter dem jeweiligen Sitzungsdatum.
Im Rahmen eines wehrpolitischen Mittags konnte der Arbeitskreis Wehrpolitik den „bayerischen“ Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, zu einem Gedankenaustausch im Bayerischen Landtag begrüßen.
Auf der Tagesordnung der 7. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema "Die Menschen für Europa gewinnen" und die Beratung von eingereichten Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Bayern mit all seinen natürlichen Lebensgrundlagen für künftige Generationen zu bewahren, ist der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ein wichtiges Anliegen. Der Schutz der Natur und die Artenvielfalt sind dabei von besonderer Bedeutung. Aber nur mit den Menschen und nicht Ihnen aufgezwungen, können Erfolge im Artenschutz erzielt werden.
Nein, sagt Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie des Bayerischen Landtags:
„Heute haben wir im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag zum Gründungspaket für freiberufliche Hebammen eingebracht und die Staatsregierung aufgefordert, uns im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über den Stand der Umsetzung zu berichten. Bereits bisher haben wir uns in Bayern intensiv für die Hebammenversorgung eingesetzt“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk. Wie die flächendeckende Versorgung junger Mütter und junger Familien mit Hebammenhilfe sichergestellt werden kann, ist ein großes Anliegen der CSU-Fraktion.
Die Innenentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist ein zentrales Thema sowohl für die Bevölkerung als auch für Kommunalverantwortliche. Verwaiste Dorfkerne und leerstehende Anwesen sind ein Bild, das kein Bürgermeister gerne in seinem Ort sehen möchte. Um diesem Trend entgegenzuwirken, unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen mit verschiedenen Förderprogrammen. Die beiden Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk nahmen diese Entwicklung auf und haben die Bürgermeister aus dem Landkreis zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Innen statt Außen“ eingeladen.
Im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche in Berlin trafen sich die agrarpolitischen Sprecher/-innen der Fraktionen von CDU und CSU des Bundes und der Länder.
Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst kam am 8. Januar 2019 unter seinem neuen Vorsitzenden Robert Brannekämper in der Hochschule München in der Lothstraße zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, um über die Arbeitsschwerpunkte der neuen Wahlperiode zu diskutieren.
Ab Anfang 2019 startet ein Wirtshausmodernisierungsprogramm der Bayerischen Staatsregierung. Von diesem Programm sollen besonders kleine Speise- und Schankwirtschaften profitieren. „Auch für unsere Region ist es wichtig, dass wir unsere Wirtshäuser erhalten, die einen wesentlichen Teil der Lebensqualität darstellen. Die Förderung durch den Freistaat Bayern ist dabei eine große Hilfe“, erläutern die beiden Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal.
„Wir packen’s an! Für Bayerns Zukunft“: Unter diesem Motto stand die traditionelle Winter-Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion vom 14. bis 17. Januar 2019 in Kloster Banz. Die Fraktionsmitglieder nutzten die erste Tagung der neuen Legislaturperiode, um den Gestaltungsauftrag der Wählerinnen und Wähler mit Leben zu füllen und die Weichen für die weiterhin gute Zukunft Bayerns zu stellen.
Bayerischer Landtag beschließt erstes Mobilfunk-Förderprogramm und nimmt dabei eine Vorreiterrolle in Deutschland ein.
„Das forstliche Gutachten ist eine wichtige Grundlage zur Beurteilung der Situation der Waldverjüngung sowie ihre Beeinflussung durch Schalenwild. Keine Frage: Die Herausforderungen beim Waldumbau sind angesichts des Klimawandels riesig. Wir sind beim Waldumbau aber bereits auf einem guten Weg. Es zählt vor allem der tatsächliche Aufwuchs gesunder Bäume für die Beurteilung unserer Wälder. Unser Dank gilt hier Waldbauern und Jägern gleichermaßen“, so Martin Schöffel, der neue agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode konnte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den Kommandeur des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Helmut Dotzler, im Bayerischen Landtag begrüßen.
Der nächste Schritt für eine bessere Mobilfunkverbindung in Bayern ist getan. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilt, hat die EU-Kommission das Bayerische Mobilfunkförderprogramm nun genehmigt. Unterversorgte Gebiete können nach Start des Förderprogramms mit modernster Mobilfunktechnik ausgestattet werden.
Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes der CSU-Landtagsfraktion hat am 28. November 2018 seine Arbeit aufgenommen. Unter der bewährten Leitung von Wolfgang Fackler, der zugleich zum Vorsitzenden des gleichnamigen Landtagsausschusses gewählt wurde, werden sich die bisherigen Mitglieder Max Gibis und Volker Bauer, sowie die neuen Abgeordneten Holger Dremel, Alfred Grob und Andreas Jäckel künftig für die Belange der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Bayern einsetzen.
Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Bernhard Seidenath werden für die Bereiche Gesundheit und Pflege weiterhin Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Helmut Radlmeier (Landshut) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Martin Mittag (Coburg), Barbara Becker (Kitzingen), Dr. Beate Merk (Neu-Ulm) und Martin Westphal (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen).
