Die Digitalisierung ist eine Chance für noch mehr Nachhaltigkeit. Welche Lösungen bieten bayerische Start-Ups an? Und welchen Beitrag kann jeder Einzelne leisten? Darum ging es bei der Sommerlounge der AG Junge Gruppe, zu der am 18. Juli 2019 rund 500 junge Entscheider aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kunst und Kultur in den Bayerischen Landtag gekommen sind.
Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat die Antragsrunde für das Jahr 2019 für kleinere Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte, die aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert werden, gestartet. „Eine Antragstellung ist ab sofort bis zum 27. September 2019 möglich“, teilen die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal mit.
Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat eine erweiterte Förderkulisse für das Anlegen von Struktur- und Landschaftselemente bekannt gegeben. Darunter fallen beispielsweise Hecken, Feldgehölze oder Wasserstellen. „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Artenvielfalt und für unser Landschaftsbild“, freuen sich Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag.
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat ergeben, dass jedes zweite Krankenhaus in Deutschland geschlossen werden sollte, um die Krankenhausstruktur effizient und zukunftsfest fortzuentwickeln. Landrat Dr. Jürgen Ludwig, Manuel Westphal und Andreas Schalk, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag, weisen diese Forderung vehement zurück: „Seit Jahren kämpfen wir für eine wohnortnahe medizinische Versorgung, wozu auch Krankenhäuser gehören. Für die Bevölkerung ist ein wichtiges Qualitätskriterium, wohnortnah ein Krankenhaus erreichen zu können. Mehr Qualität wird daher keinesfalls durch eine Verringerung der Standorte erreicht!“
Das Gesetz zum Volksbegehren für mehr Artenschutz sowie das begleitende „Versöhnungsgesetz“ und unser Entschließungsantrag wurden in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause mit großer Mehrheit verabschiedet. „Annehmen – Verbessern – Versöhnen“ lautet das Motto der Regierungsfraktionen.
Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Heimat bewahren - Fläche sparen", Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Behandlung eingereichter Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Die Bayerische Staatsregierung hat ein Sonderförderprogramm für den vereinseigenen Sportstättenbau in finanzschwächeren Gemeinden aufgelegt. Im Koalitionsvertrag hatte man sich darauf geeinigt, den Sportstättenbau in strukturschwachen Regionen Bayerns ab dem Doppelhaushalt 2019/20 mit zusätzlich 10 Millionen Euro jährlich zu fördern, teilen die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk mit.
Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal haben sich bereits in den letzten Jahren intensiv damit beschäftigt, eine praxisgerechte und unbürokratische Lösung für den Umgang mit Erdaushub zu finden. Die Baubranche boomt weiter, so dass es für alle Beteiligten wichtig ist, schnell eine Lösung zu finden.
Aufgrund der Folgen des, vor allem im ländlichen Raum spürbaren, demographischen Wandels, bedarf es geeigneter Lösungen. Für eine zukunftsfähige Entwicklung und die Handlungsfähigkeit kleinerer Städte und Gemeinden ist eine gesicherte, tragfähige und kosteneffiziente öffentliche Daseinsvorsorge eine wesentliche Voraussetzung.
„Im Landkreis Ansbach profitieren in diesem Jahr drei historische Stadt- und Ortskerne von insgesamt 1.245.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm 'Städtebaulicher Denkmalschutz'“, geben die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.
Am 3. Juli 2019 hat das Volksbegehren zum Artenschutz einschließlich des sogenannten Versöhnungsgesetzes und ein begleitender Entschließungsantrag den Landwirtschaftsausschuss erfolgreich passiert. Mit unseren Initiativen sorgen wir dafür, dass das Volksbegehren in der Praxis auch umgesetzt werden kann, vermeiden zugleich unbeabsichtigte Härten für die Landwirtschaft und sorgen mit einem zusätzlichen Maßnahmenpaket für mehr Artenschutz und größere Akzeptanz bei den Betroffenen.
Unter diesem Motto fanden sich am 1. Juli 2019 Experten und Interessierte aus der Medien- und Filmbranche zum Filmgespräch im Gasteig ein. Auch der anschließende Empfang im Landtag samt Ausstellung stand ganz im Zeichen digitaler Innovationen.
Auf der Tagesordnung der 23. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Beratung von eingereichten Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
„Der Freistaat Bayern stellt für die Stadtbücherei in Rothenburg 1 Million Euro aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier zur Verfügung“, teilen der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer mit.
Auch dieses Jahr fanden sich zum traditionellen Sommerfest des Arbeitskreises Wehrpolitik wieder zahlreiche Vertreter aus Politik, Bundeswehr, diplomatischem Korps und Wehrtechnik in der legendären Ismaninger Straße 9 des Bayerischen Landtags ein.
„Zwei Städte im Landkreis Ansbach profitieren von 150.000 Euro Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ‚Stadtumbau‘. Damit kann der öffentliche Raum in den Städten aufgewertet und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Aber auch die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur sowie die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen wird unterstützt. Ziel des Förderprogramms ist es, Flächen neu zu beleben und die Innenentwicklung von Bayerns Städte und Gemeinden zu fördern“, geben die Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.
Auf der Tagesordnung der 22. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, die Bestellung von Mitgliedern der Datenschutzkommission sowie die Beratung der eingereichten Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Am 23. und 24. Juni 2019 fand die halbjährliche Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Jena statt. Im Mittelpunkt standen der Ausbau klimafreundlicher Technologien, die Zukunft der Arbeit sowie die Chancen der Digitalisierung in Kommunen, Wirtschaft und Forschung.
Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2019 ist aufgestellt. „In unserer Region profitieren zwölf Maßnahmen von etwas mehr als 4 Millionen Euro im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben sowie der Initiativen ‚Innen statt Außen‘ und ‚Flächenentsiegelung‘. Damit wird die Innenentwicklung vorangetrieben und vorhandene Potenziale genutzt“, freuen sich die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk.
Der Gesundheitsbonus ist in trockenen Tüchern: Künftig müssen Schülerinnen und Schüler, die eine Ausbildung in einem Gesundheitsberuf wie Physiotherapie, Ergotherapie oder den medizinisch-technischen Assistenzberufen absolvieren, kein Schulgeld mehr bezahlen. Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal begrüßen diese Maßnahme und hoffen, dass die Attraktivität dieser Berufe somit weiter gesteigert werden kann.
