„Nachdenken über die Zukunft Europas – Sicherheit im Angesicht russischer Aggression“ – unter diesem Motto hatte MdL und Mitglied der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion Bernhard Seidenath zu einem Zwiegespräch zwischen MdEP a.D. Bernd Posselt und Generalleutnant a.D. Johann Langenegger nach Hebertshausen/Landkreis Dachau eingeladen.
Bayerns Arbeitsmarkt steht im bundesweiten Vergleich weiterhin auf den Spitzenplätzen. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der CSU-Fraktion hat sich unter anderem zu diesem Thema mit Vertretern des DGB Bayern ausgetauscht.
Unsere Wirtschaftspolitiker um Sprecherin Kerstin Schreyer gemeinsam mit unseren Wehrpolitikern um Sprecher Wolfgang Fackler und dem Parlamentskreis Mittelstand mit ihrem Sprecher Andreas Schalk zu Gast bei Airbus Helicopters in Donauwörth.
Ein gepflegtes Haus, eine ansprechende Gartenanlage, die zum Verweilen einlädt, und hochmotiviertes Personal, das sich über die Pflegeaufgaben hinaus für das Wohlbefinden der Bewohner einsetzt. Das Pflege- und Seniorenheim Feuchtwangen des Landkreises Ansbach ist eine vorbildliche Einrichtung. Voll des Lobes war Landtagsabgeordneter Andreas Schalk gegenüber Landrat Dr. Jürgen Ludwig im Rahmen eines Besuchs in der Einrichtung in der Trägerschaft des Landkreises. Kritisch hinterfragt wurde dabei auch die allgemeine Betreuungssituation in Deutschland. Auf Initiative der Kommunalen Altenhilfe Bayern eG besuchte Schalk das Pflegeheim und nutzte die Gelegenheit zum intensiven Austausch über die Zukunftsherausforderungen und Aufgabenstellungen in der Pflege mit den Verantwortlichen vor Ort.
Am 18. April konstituierte sich die Fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI). Bereits seit 2009 gibt es eine solche Gruppe im Bayerischen Landtag, die MdL Norbert Dünkel bereits seit 2013 leitet – so auch in dieser Wahlperiode.
Zur Situation in den Kinderkliniken, insbesondere der Kinderkrankenpflege, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention bei seiner jüngsten Sitzung mit Rita Muhr (Kinderkrankenpflegerin im Deutschen Herzzentrum), Michael Wittmann (Geschäftsführer der Vereinigung der Pflegenden in Bayern), Prof. Dr. Matthias Keller (Verband der Leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen - Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.), Dr. med. Dominik A. Ewald und Dr. Johanna Harris (Berufsverband der Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte e.V.) ausgetauscht.
Die geplante Krankenhausreform war am Dienstag Thema einer offenen Fraktionssitzung. Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berichteten hier insbesondere zu den Auswirkungen der Reform auf kleinere Häuser. Die Beteiligten stellten fest, dass die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in keinster Weise die aktuellen Probleme lösen würde. Man müsse stattdessen weiter zusehen, wie Krankenhäuser sterben und wie sich die Versorgung der Patientinnen und Patienten gerade auf dem Land dramatisch verschlechtere.
Auf der Tagesordnung der 16. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, die Besetzung von Gremien sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA - ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Sozialpolitik in einem namhaft besetzten Werkstattgespräch auseinandergesetzt.
Gespräch des Arbeitskreises Wirtschaft mit REWE zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum.
Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt eines Kindes Großartiges für die Familien. Deshalb ist der Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband auch für den Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention von großem Interesse. Diese Woche war dessen Vorsitzende Mechthild Hofner zu Gast im Arbeitskreis.
Die Erfolgsserie „Isar-Detektive“ des Bayerischen Landtags geht in die nächste Runde: Nach den erfolgreichen ersten drei Bänden gibt das Parlament jetzt den vierten Band „Fasching in Gefahr“ heraus, der erneut beim Oetinger Verlag erscheint.
Parlamentarisches Frühstück des AK Wirtschaft mit ChemDelta Bavaria zu den drängenden Themen der Chemiebranche. ChemDelta Bavaria ist ein Zusammenschluss von Unternehmen der chemischen Industrie im Bayerischen Chemiedreieck. Ein enger Austausch ist auch in Zukunft von zentraler Bedeutung, um die Herausforderungen der Branche zu begleiten.
Der russische Überfall auf die Ukraine ist und bleibt eine inakzeptable Verletzung der Integrität und Souveränität eines unabhängigen und freien Staates in Europa und ein unentschuldbarer Verstoß gegen geltendes Völkerrecht, der unermessliches Leid über die ukrainische Bevölkerung gebracht hat. Daran ändert auch die bisweilen befremdlich selbstgefällige Pazifsimus-Rheorik bei den jüngsten Ostermärschen im gesamten Freistaat nichts. Ein hervorragendes Zeichen setzte nun der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek mit seinem jüngsten Besuch in Kiew.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag packt den Abbau von Bürokratie konkret an. Bürger und Unternehmer fordern zurecht weniger Belastung durch langwierige Verwaltungsvorgänge. Die Krisen der vergangenen Jahre haben Schwächen auch in Bayern offenkundig werden lassen. Zugleich haben die Mitarbeiter der öffentlichen Hand gerade in schwierigen Phasen bewiesen, dass sie leistungsstark sind und pragmatisch agieren können.
Die Bundeswehr personell fit machen für die Zukunft.
Der bayerische Kulturfonds ist ein in Deutschland einmaliges Instrument der Kulturförderung. Der Haushaltsausschuss hat nun mit den Stimmen der Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN entschieden, dass in diesem Jahr fünf Millionen Euro ausbezahlt werden. Insgesamt werden 132 Projekte aus ganz Bayern gefördert - fünf davon aus Stadt und Landkreis Ansbach.
Der Arbeitskreis Landwirtschaft war zu Besuch beim Amt für Waldgenetik in Teisendorf. Hier werden Baumarten erforscht, die dem Klimawandel gewachsen sind.
Der Arbeitskreis Innenpolitik hat sich in dieser Woche mit Geschäftsführer Walter Nöhrig und dem Vorsitzenden des Feuerwehrerholungsheim St. Florian in Bayerisch Gmain, Johann Weber getroffen.
Auch wenn Bayern im Ländervergleich bei der Verwaltungsdigitalisierung vorne ist, besteht weiterhin großer Handlungsbedarf. Das ist Anspruch der CSU-Fraktion, das ist aber zurecht auch die Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmerinnen und Unternehmer.