Aktuelles

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 23. Oktober

Auf der Tagesordnung der 30. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen der Fraktionen und der Staatsregierung sowie Antragsberatungen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

BauenWohnenLeben

Gemeinsam mit dem Bund entlasten wir den Wohnungsmarkt in Bayern

Bauland in Ballungsräumen und deren Umlandgemeinden ist rar und teuer. Deshalb drängen wir gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag darauf, dass sowohl in städtischen Ballungsräumen als auch in ländlichen Gebieten mehr Bauland erschlossen wird. Wenn vor Ort mehr und schneller gebaut wird, entlastet dies ganz erheblich den Wohnungsmarkt.

Neue Hightech-Agenda für Bayern: Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

In seiner dritten Regierungserklärung der Legislaturperiode setzt Ministerpräsident Markus Söder den Fokus auf Forschung und Innovation in Bayern. Insgesamt zwei Milliarden Euro sollen unter dem Namen „Hightech Agenda Bayern“  in den kommenden Jahren investiert werden. „Das gesamte Programm ist geballte Zukunft – für die Ballungsräume genauso wie den ländlichen Raum“, machte Söder im Plenum deutlich.

„Wir müssen mehr ökonomische Vernunft wagen“

Anstatt immer neue Verteildiskussionen zu führen, sollte die Politik sich wieder stärker darauf konzentrieren, mehr Innovationen, Beschäftigung und Wertschöpfung zu ermöglichen, argumentiert der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber.

Fraktionsspitze zu Besuch im Kosovo

Die Spitze der CSU-Landtagsfraktion zu Besuch im Pristina: Wirtschaftliche und politische Themen standen ebenso im Fokus wie die laufende NATO-Mission.

SPORT-VEREIN(T)

Aktive Vereinskultur, lebendige Kommunen

Einladung zum Sport-Dialog am Dienstag, den 22. Oktober 2019, um 19 Uhr im Bayerischen Landtag

Informationsbesuch der Arbeitsgruppe Tourismus in Weinfranken

Unmittelbar nach der Fraktionsklausur in Kloster Banz reiste eine Delegation der Arbeitsgruppe Tourismus der CSU-Fraktion in die Tourismusregion Fränkisches Weinland.

10. Marsch der Verbundenheit

Ein starkes Zeichen der Verbundenheit mit der Parlamentsarmee Bundeswehr war die Teilnahme des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion beim 10. Marsch der Verbundenheit vom 14. bis 21. September durch Bayerisch Schwaben.

Besuch der Gebirgsjäger aus Mittenwald im Bayerischen Landtag

Nach der Sommerpause konnte der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege, Bernhard Seidenath, eine Delegation der 1. Kompanie des Gebirgsjägerbataillon 233 aus Mittenwald im Bayerischen Landtag begrüßen.

Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ. – Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern

Einen starken Impuls mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2020 und eine klare Positionierung zur Vereinbarkeit von Klimaschutz und Wirtschaftskraft hat die CSU-Landtagsfraktion von ihrer Klausurtagung in Kloster Banz ausgesendet. Passend zum Tagungsmottowurden drei Resolutionen zur Kommunalpolitik, zur Wirtschaft und zum Klimaschutz verabschiedet.

Baurecht muss vereinfacht werden

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Bauen muss schneller möglich sein und wieder günstiger gemacht werden, sind sich die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk sicher. Durch eine Vereinfachung des Baurechts und flexiblere bauliche Entwicklungsmöglichkeiten wäre eine wichtige Entlastung von Bauherren möglich. Dazu sind Anpassungen auf Bundes- und Landesebene notwendig.

Kinderbetreuung wird weiter ausgebaut!

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk freuen sich über die Ankündigung des Sozialministeriums, weiter den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen mit hohen Fördersätzen zu unterstützen. „In den vergangenen Jahren konnten in unserer Region zahlreiche Betreuungsplätze für Kinder geschaffen werden. Diese positive Entwicklung müssen wir in den nächsten Jahren fortsetzen, damit Eltern in der Stadt und dem Landkreis Ansbach gute und verlässliche Angebote vorfinden“, betonen Andreas Schalk und Manuel Westphal.

Ein Musterbeispiel für gelingende Inklusion

Zu Besuch in der Modellregion Inklusion Kempten

Auch in der neuen Amtsperiode des Bayerischen Landtags wird die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion weitergeführt. Unter dem Vorsitz von MdL Norbert Dünkel (CSU) führte eine erste Exkursion in die schwäbische kreisfreie Stadt Kempten (Allgäu).

Jetzt für den Kulturfonds bewerben!

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Bis zum 1. Oktober 2019 können Kulturschaffende bei der Regierung von Mittelfranken Anträge für die Förderrunde 2020 des Kulturfonds Bayern im Bereich Kunst stellen. „Mit den Mitteln werden Kommunen und Vereine vor Ort dabei unterstützt, unsere vielseitige bayerische Kulturlandschaft zu fördern und zu erhalten“, erklären Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag.

Gesundheitsministerium fördert Geburtshilfe in Stadt und Landkreis Ansbach

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk, Westphal und Landrat Dr. Ludwig

„Der Erhalt der Geburtshilfestationen, eine ausreichende Anzahl an Hebammen und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Hebammen sind Themen, die viele Menschen in der Stadt und im Landkreis Ansbach bewegen. Deswegen freuen wir uns, dass wir vor Ort von Fördermitteln aus dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ profitieren“, teilen die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal mit.

Anerkennung digitaler Unterschriften von Meldescheinen in Beherbergungsbetrieben in Bayern

Wir setzen uns dafür ein, dass hinsichtlich der Meldescheine in Beherbergungsbetrieben („Hotelmeldescheine“), neben der bestehenden und weiterhin möglichen Papierform, auch eine digitale Unterzeichnungsmöglichkeit geschaffen wird, die sicherheitsrechtlichen Anliegen Rechnung trägt, zugleich aber auch zu einer echten Entlastung für Beherbergungsbetriebe führt.

Weitere Details lesen Sie hier.

DigitalPakt Schule: Förderbeträge veröffentlicht

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Das Kultusministerium hat die Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) veröffentlicht. Damit haben alle Kommunen und private Schulträger erfahren, wie hoch die jeweiligen Förderbeträge sind. „Fast 13 Millionen Euro können von den Sachaufwandsträgern in unserer Region investiert werden“, geben Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag bekannt.

#digitalnachhaltig - Digitalisierung mit Mehrwert für Mensch und Umwelt

Die Digitalisierung ist eine Chance für noch mehr Nachhaltigkeit. Welche Lösungen bieten bayerische Start-Ups an? Und welchen Beitrag kann jeder Einzelne leisten? Darum ging es bei der Sommerlounge der AG Junge Gruppe, zu der am 18. Juli 2019 rund 500 junge Entscheider aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kunst und Kultur in den Bayerischen Landtag gekommen sind.

Neue Auswahlrunde für kleinere Dorferneuerungsprojekte

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat die Antragsrunde für das Jahr 2019 für kleinere Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte, die aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert werden, gestartet. „Eine Antragstellung ist ab sofort bis zum 27. September 2019 möglich“, teilen die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Andreas Schalk und Manuel Westphal mit.

Förderung für Biodiversitäts-Maßnahmen

Pressemitteilung der Abgeordneten Schalk und Westphal

Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat eine erweiterte Förderkulisse für das Anlegen von Struktur- und Landschaftselemente bekannt gegeben. Darunter fallen beispielsweise Hecken, Feldgehölze oder Wasserstellen. „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Artenvielfalt und für unser Landschaftsbild“, freuen sich Andreas Schalk und Manuel Westphal, Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag.