Millionen Deutsche haben nach den Grauen des Zweiten Weltkriegs ihre Heimat verloren. Allein in Bayern fanden rund 1,9 Millionen Vertriebene eine neue Heimat – ein Bevölkerungszuwachs von über 26 Prozent. Die CSU-Landtagsfraktion hat mit ihrem Empfang „80 Jahre Flucht, Vertreibung, Deportation: Erinnerung – Gegenwart – Zukunft“ dieser Schicksale gedacht und eine Brücke geschlagen.
Der Arbeitskreis für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport hatte die Gelegenheit, die beeindruckende Olympia-Schießanlage in Garching-Hochbrück zu besuchen. Durch das 40 Hektar große Gelände führten der 1. Landesschützenmeister Christian Kühn und der Geschäftsführer Alexander Heidel.
Viel Aufregung im Einzelhandel verursacht aktuell der Entwurf zum neuen Ladenschlussgesetz in Bayern. Das Kabinett hat sich vor Jahresschluss auf die Eckpunkte eines landeseigenen Gesetzes geeinigt und damit eine breite und zum Teil emotional geführte Diskussion im Einzelhandel und in der Kommunalpolitik ausgelöst. Der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk war nun zu Gast bei Tante Enso in Bruckberg, um mit den Verantwortlichen des modernen Einkaufskonzepts um Bürgermeisterin Ursula Weiß über die Nahversorgung vor Ort zu sprechen und Meinungen zu dem Gesetzentwurf einzuholen.
Einen Ausflug in den Dschungel konnten in dieser Woche die Abgeordneten unseres Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst und der AG Medien wenigstens virtuell unternehmen.
Wie können wir Freiheit, Demokratie und Stabilität in der Welt wahren? Was bedeuten Ukraine-Krieg, Gaza-Konflikt und die chinesische Taiwan-Politik für unsere Weltordnung? Und wie wirkt sich die Zeitenwende auf Rüstungsindustrie und Truppenstandorte in Bayern aus? Diese und andere Fragen haben die CSU-Landtagsfraktion und zahlreiche geladene Gäste beim Wehrpolitischen Abend mit Professor Dr. Stephan Bierling von der Universität Regensburg und Andrea Rotter von der Hanns-Seidel-Stiftung diskutiert.
„Die gesetzliche Krankenversicherung steht an einem Scheideweg“, sagte Dr. Ralf Langejürgen, Vorstandsvorsitzender des BKK Landesverbandes Bayern. Er war Gast bei der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion.
Ein ganz wichtiges Thema für die bayerische Wirtschaft. Ein Aus für den Verbrenner wäre ein herber Schlag für die Automobilindustrie als bayerische Schlüsselbranche.
Über 100 geladene Gäste aus Politik und Gesundheitsbranche sowie Geschäfts,- und Kooperationspartner hießen nun Vorstand Dr. Matthias Keilen und Bezirkstagspräsident Peter Daniel Forster im Festsaal des Ansbacher Bezirksklinikums willkommen. 50 Jahre Psychiatrie-Enquête, 20 Jahre Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken - bei der diesjährigen Neujahrslounge im Festsaal des Bezirksklinikums Ansbach wurde ein Blick zurück nach vorn geworfen.
Vielleicht mehr denn je ein ganz wichtiger Teil der Arbeit als Abgeordneter im Bayerischen Landtag: der direkte Austausch über Demokratie, über die Bedeutung der Verfassung und der Verfassungsorgane sowie über aktuelle politische Themen. Auf Einladung der Laurentius-Realschule Neuendettelsau durfte der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk im Rahmen des "Tags der Freien Schulen" für und mit Schülerinnen und Schülern der 10. Jahrgangsstufe eine Unterrichtsstunde gestalten. Bereits zum siebten Mal findet die Aktion des Verbands Bayerischer Privatschulen im gesamten Freistaat statt.
Zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion (AK GPP) war Dr. med. Christian Deindl, stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS). Hier setzen sich Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsberufe, der Verbände, der Patientenorganisationen sowie aus Industrie und Wirtschaft für eine sichere Gesundheitsversorgung ein und widmen sich der Erforschung, Entwicklung und Verbreitung dazu geeigneter Methoden.
Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.
Die Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Bayern. Bei einem Austausch der Arbeitskreise Gesundheit und Wirtschaft mit der Pharmainitiative Bayern wurden aktuelle Herausforderungen thematisiert.
Nach dem schrecklichen Messerangriff von Aschaffenburg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit Prof. Dr. Peter Falkai, Klinikdirektor der Psychiatrie und Psychotherapie, LMU Klinik, München, ausgetauscht.
Rund 350 Gäste folgten nun der Einladung des Kreisvorsitzenden Andreas Schalk zum Neujahrsempfang der Ansbacher CSU. Mit Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, konnte ein prominenter Ehrengast im Ansbacher Onoldiasaal begrüßt werden. Sachlich treffend und mit klaren Aussagen ordnete der Spitzenpolitiker die aktuell brisante politische Lage und stimmte die Anwesenden auf das politische Jahr ein.
Bereits zum 01. Juli 2023 wurde die Feuerwehrförderung durch das Bayerische Innenministerium deutlich aufgestockt und hierbei die Festbeträge für die Feuerwehrhausförderung verdoppelt. Zudem wurden die Festbeträge für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent erhöht. Diese in ihrer Höhe einzigartige Anhebung hat nun durch eine erneute Anpassung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie (FwZR) nochmals eine weitere signifikante Aufwertung erfahren.
Austausch im Bayerischen Landtag mit dem polnischen Generalkonsul in München Rafal Wolski: Im Zentrum der Gespräche stand insbesondere der Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, aber natürlich auch die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Polen.
Manfred Weber, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und stellvertretender CSU-Parteivorsitzender kommt zum Neujahrsempfang des Kreisverbands Ansbach-Stadt am 26. Januar 2025. Die Ansbacher CSU feiert mit dem Stargast den politischen Auftakt in das Jahr der Bundestagswahl. Beginn der Veranstaltung im Onoldiasaal ist um 15 Uhr.
Hohe Wellen schlägt derzeit der Entwurf für ein eigenes Bayerisches Ladenschlussgesetzes (BayLadSchlG). Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat das Regelwerk initiiert, um veraltete Regelungen zu modernisieren, Bürokratie abzubauen und den unterschiedlichen Interessen von Verbrauchern, Beschäftigten und dem Handel gerecht zu werden. Noch stehen die Beratungen in den Gremien des Bayerischen Landtags allerdings aus.
Die Winterklausur in Kloster Banz ist der traditionelle Auftakt der CSU-Landtagsfraktion in das politische Jahr. Unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ wurde in Oberfranken wieder vier Tage lang intensiv über den politischen Kurs der Christsozialen in Bayern sowie Strategien und Impulse für die Zukunft diskutiert.
Wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und welche Zukunftsimpulse könnten Olympische Spiele 2040 in Bayern dem Freistaat geben? All diese Fragen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Gemeinsam mit hochkarätigen Gästen standen genau die Themen im Mittelpunkt, die die Menschen in Bayern bewegen.