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Mobilfunkausbau geht in Bayern weiter voran

Pressemitteilung der Abgeordneten Andreas Schalk und Manuel Westphal

06.12.2018 | Ansbach

Der nächste Schritt für eine bessere Mobilfunkverbindung in Bayern ist getan. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilt, hat die EU-Kommission das Bayerische Mobilfunkförderprogramm nun genehmigt. Unterversorgte Gebiete können nach Start des Förderprogramms mit modernster Mobilfunktechnik ausgestattet werden.  

„Eine stabile und flächendeckende Mobilfunkverbindung ist ein wichtiger gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Standortfaktor. Gerade der ländliche Raum wurde in den vergangenen Jahren von den Mobilfunkanbietern stark vernachlässigt und nur unzureichend ausgebaut. Das bereits Anfang des Jahres von der Bayerischen Staatsregierung angekündigte Bayerische Mobilfunkförderprogramm wird dabei in Zukunft Abhilfe schaffen. Die Europäische Kommission hat das 95 Millionen Euro starke Förderprogramm nun genehmigt“, erläutern die Stimmkreisabgeordneten für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal und Andreas Schalk.

 

Mit dem neuen Förderprogramm erhalten die Kommunen die Möglichkeit, neue Mobilfunkstandorte zu errichten. Die Staatsregierung hat die Eckpunkte für das Programm bereits im Sommer verkündet: Kommunen können mit Fördersätzen von bis zu 80 Prozent rechnen. „Nachdem unser Landkreis Raum mit besonderem Handlungsbedarf ist, erhöhen sich die Fördersätze auf bis zu 90 Prozent! Eine Förderung ist in Gebieten möglich, die bisher unterversorgt sind und das zudem von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich erschlossen werden“, ergänzen Westphal und Schalk.

 

Das Bayerische Wirtschaftsministerium prüft nun das Genehmigungsschreiben der EU-Kommission und wird danach zügig das Förderprogramm im Detail bekannt geben. Die Kommunen werden bei ihren Planungen durch die Netzbetreiber aber auch durch ein Mobilfunkzentrum, das seinen Sitz in Regenburg haben wird, unterstützt. 

 

„Mit dem Bayerischen Mobilfunkförderprogramm nehmen wir eine Vorreiterrolle ein, denn wir gehen damit über die gesetzlichen Ausbauverpflichtungen der Anbieter hinaus und verbessern die Mobilfunksituation. Davon profitiert vor allem der ländliche Raum. Bei dem Aufbau neuer Sendestandorte kann zukünftig auch modernste Technik, zum Beispiel 5G genutzt werden. In enger Abstimmung mit den Kommunen werden so auch die weißen Flecken beseitigt!“ sind sich die beiden Abgeordneten sicher. 

Andreas Schalk MdL

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