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Kräftige Unterstützung für den Landkreis und die Stadt Ansbach

Finanzminister verkündet Schlüsselzuweisungen 2021

10.12.2020 | Andreas Schalk

 Stadt und Landkreis Ansbach erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 94 Millionen Euro (Summe aus der Landkreisschlüsselzuweisung und den Zuweisungen an alle kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises). „Die Stadt Ansbach wird mit 23.228.472,- Euro unterstützt, der Landkreis wird mit 31.111.356,- Euro, die Gemeinden erhalten 40.053.384,- Euro.  Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen.

 Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen heute bekannt-gegeben.

Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird. Zudem gleicht der Bayerische Landtag den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei.

Andreas Schalk MdL

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