Es ist fraglich, ob die Anschuldigungen der OLA und namentlich von Herrn Meyer und Herrn Schildbach dreiste Unverschämtheit oder ignorante Realitätsverweigerung sind. Als Landtagsabgeordneter setze ich mich selbstverständlich mit großem Engagement für die Belange unserer Hochschule ein. Wie ich zur Beruhigung der beiden OLA-Vertreter feststellen kann, ist meine Motivation dabei ungebrochen hoch.

Ich freue mich, dass ich beispielsweise am erheblichen Ausbau der Medien-Fakultät mit drei zusätzlichen Studiengängen politisch wesentlich mitwirken konnte. Um nur ein besonders großes und sichtbares Projekt der letzten Jahre zu nennen. Und im Zusammenspiel mit Oberbürgermeister Deffner, Landrat Dr. Ludwig und vielen weiteren Mandats- und Verantwortungsträgern arbeiten wir intensiv an der Weiterentwicklung unserer Hochschule mit – im guten Dialog mit den Verantwortlichen der Hochschule.

Die Idee der Hochschule, ihre räumliche Erweiterung auf dem Areal der Barton Barracks zu planen, war an die Prämisse geknüpft, dass das besagte Kasernengelände von der US-Army verlassen und an die Bundesregierung zurückgegeben wird. Dazu kam es bekanntermaßen aber nie, so dass eine Erweiterung der Hochschule auf diesen Flächen tatsächlich nie eine echte Option wurde. Rechtlich liegt es nicht in der Zuständigkeit eines Oberbürgermeisters oder eines Landtagsabgeordneten, das NATO-Truppenstatut und die damit in Zusammenhang stehenden internationalen Verträge zu beeinflussen. Daher lag diese Frage nie in örtlicher politischer Gestaltungsverantwortung. Das wissen Herr Meyer und Herr Schildbach.

Allerdings ist es keine ganz neue Methode der Linken, durch Verbreitung von politischen Legenden Unterstützer für ihre plumpe antiamerikanische Ideologie einzufangen. Man muss wahrlich nicht alles gutheißen, was die US-Army tut. Darum geht es bei der ganzen Diskussion im Übrigen gar nicht. Aber wenn das Ziel der Linken tatsächlich erreicht und die US-Army gänzlich aus Ansbach abziehen würde, dann würde unsere Stadt nicht nur viele lieb gewonnene Menschen verlieren, die zum Teil hier ihre neue Heimat gefunden haben, sondern unserer Stadt würden auch Kaufkraft, Arbeitsplätze und Einnahmen für das Stadtsäckel in riesigem Umfang verloren gehen. Und dann? Dann würde wahrscheinlich von der politischen Linken die Forderung kommen, Bund und Land müssten die Nachteile aus dem Abzug der US-Army finanziell ausgleichen. Nach dem Prinzip: erst die Hütte anzünden und dann lautstark Forderungen an die Feuerwehr stellen. Ein solche Politik ist unseriös.

Auch das Ziel, in Ansbach Wohnraum zu schaffen, hängt nicht von den Barton Barracks ab, wenngleich sich manche in diese Richtung verrannt haben. Im Gegenteil hat sich der Ansbacher Oberbürgermeister Thomas Deffner zusammen mit der Mehrheit des Ansbacher Stadtrates in erheblichem Umfang für die Schaffung von Wohnbauflächen eingesetzt. Die derzeit in der Planung oder Entstehung befindlichen Wohngebiete und Wohnbauprojekte im Ansbacher Stadtgebiet zeugen davon und werden erheblichen Beitrag zu mehr Wohnraum in unserer Stadt leisten. Es ist traurig, dass die OLA verbal auf genau diejenigen eindrischt, die sich engagiert, konkret und erfolgreich für die Belange unserer Stadt einsetzen, während man selbst mit seinen politischen Freunden nur antiamerikanische Propagandareden schwingt.